Allgemeine Geschäftsbedingungen

Imanuel Schramm
Wellmutsweiler 10
88069 Tettnang
USt-Id.-Nr. DE 81 351 55 70
Finanzamt Friedrichshafen

1. Geltungsbereich

1.1 Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Änderungen und Nebenabreden hierzu sind nur mit schriftlicher Bestätigung durch die Fa. Imgnition Schramm wirksam.
1.2 Etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, diese haben keine Gültigkeit.

2. Vertragsschluss und Umfang der Lieferung

2.1 Ein Vertrag kommt, wenn nichts anderes vereinbart ist, mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder der Auslieferung der bestellten Ware zustande. Die Auftragsbestätigung ist maßgeblich für den Umfang der Lieferung.
2.2 Die Fa. Schramm haftet nicht bei telefonischer Bestellung für Falschlieferungen. Das Risiko aus dieser Bestellung trägt in vollem Umfang der Auftraggeber.
2.3 Werden Ersatz- bzw. Tuningteile, Zubehör oder sonstige Teile aufgrund unklarer, falscher oder unvollständiger Angaben falsch oder unvollständig geliefert, so trägt der Besteller das gesamte Risiko, Schadenersatzansprüche jeglicher Art werden ausgeschlossen.
2.4 An Angeboten behalten wir uns unsere Eigentums- und Urheberrechte ausdrücklich vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nur dann zugänglich gemacht werden, wenn dies von uns ausdrücklich schriftlich freigegeben wurde.
2.5 Die Preisangaben in unseren Katalogen, Web-Shops, Anzeigen, Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Angaben sind unverbindlich, soweit sie nicht in der Auftragsbestätigung ausdrücklich durch den Geschäftsinhaber als verbindlich bezeichnet sind.

3. Lieferung

3.1 Lieferfristen sind nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung verbindlich und gelten als eingehalten, wenn die Ware unser Unternehmen verlassen hat bzw. zur Abholung bereit steht.
3.2 Bei Sonderanfertigungen oder in Kleinserie hergestellten Zubehörteilen und Komponenten behalten wir uns technische Änderungen sowie Maß- und Gewichtsabweichungen aufgrund unserer spezifischen Produktionstechnik bzw. durch Weiterentwicklung vor. Bei einem Rücktritt des Auftraggebers stellen wir die bis zum Zeitpunkt der Stornierung angefallenen Kosten in Rechnung.
3.3 Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere bei Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die nicht im Verantwortungsbereich der Fa. Imgnition Schramm liegen. Die Lieferfrist gilt auch als eingehalten, wenn sich der Versand auf Veranlassung/ Verschulden des Bestellers verzögert.
3.4 Kommen wir in Lieferverzug, so kann der Käufer eine angemessene Frist zur Leistung setzen. Nach Fristablauf kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, bei Teilerfüllung von nicht erfüllten Teilen des Vertrages. Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen.

4. Versand, Gefahrenübergang und Warenannahme

4.1 Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Käufers, sobald die Ware unseren Betrieb verlassen hat. Eine Transportversicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und geht zu seinen Lasten. Die Versandart wird von uns bestimmt. Eine Haftung für die Ermittlung der günstigsten Versandwege können wir nicht übernehmen. Verzögert sich der Transport der Ware ohne unser Verschulden, so lagert die Ware auf Kosten des Käufers. Als Nachweis für eine ordnungsgemäße Versendung der Ware ist die Empfangsquittung des jeweiligen Transportunternehmens ausreichend.
4.2 Wir behalten uns Teillieferung vor, soweit die gelieferte Ware vom Käufer verwendet werden kann. Der Versand erfolgt, wenn nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart, nur per Vorkasse.
4.3 Beschädigte Ware ist beim Transportunternehmen erst dann abzunehmen, wenn vom Transportunternehmen der Schaden protokolliert und anerkannt worden ist. Bei Nichtbeachtung hat der Käufer den hieraus entstehenden Schaden selbst zu tragen.
4.4 Durch den Transport beschädigte Ware ist keinesfalls ohne schriftliche Zustimmung unsererseits an uns zurück zu senden, sondern dem Transportunternehmen zur Verfügung zu stellen. Für den vom Transportunternehmen anerkannten Schaden leisten wir umgehend eine Ersatzlieferung (Schadensprotokoll bitte sofort zusenden). Der Rechnungsbetrag ist direkt an uns zu begleichen und vom Käufer dem Transporteur in Rechnung zu stellen.
4.5 Versandkosten
Versandkosten trägt der Käufer. Versand erfolgt innerhalb 48 Stunden nach geprüftem und vollständigem Zahlungseingang.
Versand Details für Deutschland:
Versand Details innerhalb Deutschland (Festland):
Paket je nach Gewicht ab 7,00 Euro, siehe auch jeweilige Artikelbeschreibung.
Details sind, sofern nicht gesondert angegeben, vorab zu klären. Stellen Sie dazu eine Anfrage an Fa. Imgnition Schramm
Versandkosten werden nach den aktuellen Post DHL Tarifen für versicherte Paketsendungen nach Gewicht berechnet. Diese sind immer bei Vorkasse per Überweisung zu entrichten. Wir versenden ausschließlich nur versicherte Pakete.
Paket versichert bis max. 31,00 kg. Kosten gemäß der zum Liefertermin aktuellen Post DHL Gebühren.
Wir versenden vorzugsweise mit einem Paketdienst.
Versand per Nachnahme ist aus logistischen Gründen nicht möglich!
Versand Details für Europa:
Paket je nach Gewicht ab 25 Euro.
Details sind, sofern nicht gesondert angegeben, vorab zu klären. Stellen Sie dazu eine Anfrage an Fa. Imgnition Schramm.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Preise verstehen sich ausschließlich Versicherung und Versandkosten, aber inklusive jeweils gültiger Mehrwertsteuer. Für eventuelle Druckfehler bei Warenauszeichnungen in unserem Katalog / Internetshop oder sonstigen Publikationen wird nicht gehaftet.
5.2 Vom Kunden abgeholte Ware ist sofort in bar zu bezahlen. Das gleiche gilt bei der Abholung umgerüsteter Fahrzeuge bzw. bei Abholung von Neufahrzeugen.
5.3 Preisänderungen sind nur zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als drei Monate liegen und wir aufgrund einer zwischenzeitlichen Preiserhöhung des Herstellers einen höheren Preis entrichten müssen oder sich die gesetzliche Umsatzsteuer oder Zölle erhöhen. In diesem Fall gilt der am Tage der Lieferung gültige Preis des Verkäufers. Ist der Käufer Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb des Handelsgewerbes gehört, so sind Preisänderungen zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und Liefertermin mehr als vier Wochen liegen.
5.4 Der Käufer ist bei Preisänderungen nur zum Rücktritt berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.
5.5 Bankverbindung:
Imanuel Schramm, Volksbank Tettnang Konto Nr. 66127017, BLZ 65 191 500.

6. Annahmeverzug

6.1 Wird vom Kunden bestellte Ware nicht angenommen bzw. nicht abgeholt, so wird die Ware auf Gefahr und Risiko des Kunden bei uns eingelagert. Weigert sich der Kunde, nach Fristsetzung von 2 Wochen endgültig die Ware anzunehmen bzw. abzuholen, so können wir frei anderweitig über die Ware verfügen. Den entstandenen Schaden trägt der Käufer.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Wir behalten uns das Eigentum an dem oder den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Käufer darf den Liefergegenstand nur im ordentlichen Geschäftsgang unter Weitergabe des Eigentumsvorbehaltes veräußern, nicht jedoch verpfänden oder zur Sicherheit übereignen. Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat er die Fa. Imgnition Schramm unverzüglich davon zu unterrichten.

8. Gewährleistung

Für Mängel der Lieferung haftet Fa. Imgnition Schramm wie folgt:
8.1 Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nach Wahl der Fa. Imgnition Schramm nachzubessern oder neu zu liefern, die in Folge eines vor Gefahrenübergang liegenden Umstandes als mangelhaft herausstellen. Die Feststellung solcher Mängel ist der Fa. Schramm unverzüglich schriftlich zu melden. Ersetzte Teile werden Eigentum der Fa. Schramm.
8.2 Es wird keine Gewähr für Schäden übernommen, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind: ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf ein Verschulden der Fa. Schramm zurückzuführen sind.
8.3 Zur Vornahme aller der Fa. Schramm nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Käufer nach Verständigung mit der Fa. Schramm die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst ist Fa. Imgnition Schramm von der Mängelhaftung befreit. Nur in dringenden Fällen bei Gefährdung der Betriebssicherheit oder zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden, wobei die Fa. Schramm sofort zu verständigen ist, oder wenn die Fa. Imgnition Schramm mit der Beseitigung des Mangels in Verzug ist, hat der Käufer das Recht, den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen und von der Fa. Schramm Ersatz der notwendigen Kosten zu verlangen.
8.4 Von den durch die Ausbesserung bzw. Ersatzlieferung entstandenen unmittelbaren Kosten trägt die Fa. Imgnition Schramm – insoweit, als sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt – die Kosten des Ersatzstückes, einschließlich des Versandes sowie die Kosten des Aus- und Einbaues.
Schlägt die Nachbesserung oder Neulieferung fehl, so bleibt dem Käufer das Recht vorbehalten, Minderung oder nach seiner Wahl Rücktritt vom Vertrag geltend zu machen.
8.5 Durch etwa seitens des Käufers oder Dritte unsachgemäß ohne vorherige Genehmigung der Fa. Imgnition Schramm vorgenommene Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung der Fa. Imgnition Schramm aufgehoben.
8.6 Gebrauchte Waren werden unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung veräußert. Im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufs wird die Gewährleistung auf die Dauer eines Jahres beschränkt.

9. Haftung

9.1 Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet die Fa. Imgnition Schramm aus welchen Rechtsgründen auch immer – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Geschäftsführung oder leitender Angestellter.
Unbeschränkt haftet die Fa. Schramm bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie bei Mängeln, die sie arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit sie garantiert hat.
Die Fa. Imgnition Schramm haftet ferner bei Mängeln des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.
9.2 Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Fa. Schramm auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
9.3 Ist der Liefergegenstand durch Verschulden der Fa. Schramm infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausführung von vor oder nach Vertragsabschluss erfolgten Vorschlägen und Beratungen, oder durch die Verletzung anderer vertraglicher Nebenpflichten – insbesondere Anleitung für Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes – für den Käufer nicht vertragsgemäß verwendbar, so stehen dem Käufer die Ansprüche aus Ziffer 8. sowie obige Ziffer, unter Ausschluss weiterer Ansprüche, zu.
9.4 Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

10. Verjährung

10.1 Alle Ansprüche des Käufers – aus welchen Rechtsgründen auch immer – verjähren in zwölf Monaten, im Rahmen eines Verbrauchsgüterkaufs verjähren diese Ansprüche in 24 Monaten.
Für vorsätzliches oder arglistiges Verhalten sowie bei Anspruch nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Ansprüche aus schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit gelten die gesetzlichen Fristen.
Sie gelten auch für Mängel eines Bauwerks oder für Liefergegenstände, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.

11. Warenrücknahmen und Rücklieferungen

11.1 Bei Warenrücknahmen/-sendungen haftet der Kunde für die einwandfreie Verpackung der Ware.
11.2 Eine Warengutschrift erfolgt erst nach eingehender Prüfung der zurückgesandten Ware. Die Rücksendung muss „frei Haus“ erfolgen. Für Wiedereinlagerung werden dem Käufer 15 % des Warenwerts, aber mindestens 15,00 EUR in Rechnung gestellt. Waren mit einem Nettowarenwert unter 50,00 EUR werden grundsätzlich nicht für eine Warengutschrift zurückgenommen. Beschädigte oder nicht mehr einwandfreie Waren sind von der Rücksendung ausgeschlossen und werden nicht gutgeschrieben.
11.3 Rücknahmen von Einzel- und Sonderanfertigungen sind grundsätzlich ausgeschlossen.

12. Erfüllung der gesetzlichen Vorschriften

12.1 Änderungen und Umrüstungen von Fahrzeugen, die im öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, müssen in die Fahrzeugpapiere eingetragen werden. Der Käufer muss das Fahrzeug, soweit für die Teile keine ABE vorliegt, beim Technischen Überwachungsverein vorführen. Die Verantwortung von umgebauten Fahrzeugen oder deren Teilen liegt beim Käufer. Irgendwelche Ansprüche an den Verkäufer wegen Nichtgenehmigung durch den TÜV sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat die TÜV-Zulässigkeit unter Beachtung der entsprechenden Auflagen ausdrücklich schriftlich zugesichert. Bei Fahrzeugen, an denen nach der Umrüstung Änderungen vorgenommen werden, entfällt jegliche Haftung, sofern die Änderung für den Schaden mittelbar oder unmittelbar ausschlaggebend war.

13. Erfüllungsort/Gerichtsstand/Sonstiges

13.1 Erfüllungsort ist Tettnang.
13.2 Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz der Fa. Imgnition Schramm Gerichtsstand, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Die Fa. Schramm ist auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
13.3 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und der Fa. Schramm gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.
13.4 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, werden hierdurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt, vielmehr wird die unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

Informationen für Verbraucher

Nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge, gültig bei Bestellungen von Verbrauchern, informieren wir Sie über uns und Ihre Rechte.
1. Die Fa. Imgnition Schramm Unsere Anschrift ist Wellmutsweiler 10 88069 Tettnang
2. Die Fa. Schramm betreibt den Handel mit Komponenten aller Art, wie etwa Tuningzylinder, Rahmenteile, Fahrwerksteile, Abgasanlagen, Vergaser, Leuchten, Felgen und Reifen sowie sonstiges Kfz-Tuningzubehör. Ein Vertrag über die Bestellung und den Kauf unserer Waren kommt mit Ihrer Bestellung von Angeboten aus unserem Katalog zustande, eine gesonderte Auftragsbestätigung oder schriftliche oder fernmündliche Annahme Ihrer Bestellung erfolgt nicht.
3. Wir erklären den Vorbehalt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Warenlieferung) zu erbringen sowie den Vorbehalt, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.
4. Die Preise für die Waren ergeben sich aus den Preislisten des Katalogs, beinhaltend die gesetzliche Mehrwertsteuer. Kosten des Versandes und der Versicherung fallen zusätzlich an.
5. Der Preis für die Waren ist sowohl bei Abholung durch Sie oder bei Lieferung durch uns sofort in bar fällig.
6. Wir gewähren Ihnen ein uneingeschränktes Rückgaberecht für alle bei uns bezogenen Waren gemäß unten stehender Zusatzinformationen.

Zusatzinformationen zum Rückgaberecht des Verbrauchers

Auf alle bei uns bestellten Waren gewähren wir Ihnen ein uneingeschränktes Rückgaberecht.
Sie können dieses Recht innerhalb einer Frist von 4 Wochen oder 1 Monat oder 31 Tage, beginnend mit Erhalt der Ware, in Anspruch nehmen.
Die Inanspruchnahme besteht in der Rücksendung der Ware oder, wenn diese nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen.